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Shahrokh Zamani gehörte zu einer Gruppe von vier Personen, die im August 2011 vom Revolutionsgericht in Tabriz im Nordwest-Iran zu Haftstrafen verurteilt wurden

Mittwoch, 1.5.2011

1. Mai - Wir sind dabei

AI Bremen wird bei der 1. Mai-Demonstration anwesend sein und auf das Schicksal inhaftierter und bedrohter Gewerkschafter aufmerksam machen. Kolumbien ist für GewerkschafterInnen eines der gefährlichsten Länder der Erde. In dem seit vierzig Jahren andauernden Bürgerkrieg werden Mitglieder von Menschrechtsorganisationen, Gewerkschaften und anderen sozialen Organisationen häufig von Regierungsvertretern oder den Sicherheitskräften und ihren paramilitärischen Verbündeten bezichtigt, Mitglieder oder Unterstützer der Guerilla zu sein. Viele werden unter Druck gesetzt, manche ermordet. Umgekehrt sind auch die Guerillaeinheiten für Drohungen und Morde an MenschenrechtsverteidigerInnen verantwortlich.

Zwischen 1991 und 2006 wurden in Kolumbien nach Informationen der „Kolumbianischen Schule für Gewerkschafter“ 2284 GewerkschaftsaktivistInnen getötet – allein 2008 waren es nach Kenntnis von Amnesty International mindestens 46. Viele wurden verschleppt, Tausende erhielten Morddrohungen. Betroffen sind GewerkschafterInnen aus unterschiedlichen Branchen, insbesondere aber aus den Sektoren, die den Abbau von Rohstoffen, die Verarbeitung von Lebensmitteln oder die Nutzung von Land betreffen. Allein im Jahr 2011 wurden nach Kenntnis von Amnesty International mindestens 29 GewerkschafterInnen ermordet. Seit 2007 werden Javier Correa, José Domingo Florez und Luís Eduardo García, führende Mitglieder der Lebensmittelgewerkschaft SINALTRAINAL aus Bucaramanga, immer wieder mit dem Tod bedroht. Im Jahr 2009 wurde Gustavo Gómez, SINALTRAINAL-Mitglied, ermordet. Auch ihre Familienangehörigen werden eingeschüchtert, geschlagen und bedroht. Dahinter steckt offenbar eine paramilitärische Gruppe, die sich „Aguilas Negras“ nennt.

Eine Petition hierzu:Petition_Kolumbien.pdf

IRAN: Unabhängige Gewerkschaften sind im Iran verboten. Versuche, sie zu gründen, werden häufig mit Schikanen, Entlassung von der Arbeit oder Inhaftierung geahndet. Der Maler und Dekorateur Shahrokh Zamani gehörte zu einer Gruppe von vier Personen, die im August 2011 vom Revolutionsgericht in Tabriz im Nordwest-Iran zu Haftstrafen verurteilt wurden. Shahrokh Zamani, der dem „Komitee zur Einrichtung von Arbeiterorganisationen“ und dem Gründungskomitee für eine unabhängige Malergewerkschaft angehörte, erhielt die längste Strafe: 11 Jahre, u.a. wegen „Handlungen gegen die nationale Sicherheit durch Gründung von oder Mitgliedschaft in systemfeindlichen Gruppen“ und „Verbreitung von Propaganda gegen das System“.

Eine Petition hierzu:Petition_Iran.pdf

SÜDKOREA: Die Regierung der Republik Korea hat einige wichtige Bestimmungen der Internationalen Arbeitnehmer-Organisation ILO (International Labour Organisation) noch nicht unterzeichnet, so dass den Arbeitern in Südkorea Rechte verwehrt werden, die anderswo selbstverständlich sind.
Besonders schlecht sind die Wanderarbeiter (Migrant Workers) gestellt, die ohnehin die schmutzigen und gefährlichen Tätigkeiten verrichten müssen. Sie werden von den Arbeitgebern überwiegend ausgenutzt und oft sogar wie Sklaven gehalten. 2012 und 2013 wurde das "System der Arbeitserlaubnis" (Employment Permit System, EPS) jeweils zusätzlich verschärft, so dass die ausländischen Arbeitskräfte ihren Arbeitgebern noch mehr ausgeliefert sind. Diese neuerliche Verschärfung, die demnächst in Kraft tritt, soll in letzter Minute zurückgenommen werden.

Eine Petition: :Südkorea.pdf Δ

SAUDI-ARABIEN: Todesstrafe für Wanderarbeiter. Suliamon Olyfemi, ein nigerianischer Staatsbürger, gehört zu mehreren hundert Ausländern aus Somalia, Ghana und Nigeria, die am 29. September 2002 in Jeddah festgenommen wurden, nachdem ein Polizist bei einem Streit zwischen Bewohnern von Jeddah und Afrikanern, die dort als Autowäscher arbeiteten, getötet worden war. Suliamon Olyfemi, der stets seine Unschuld beteuert hat, wurde nach einem unfairen Gerichtsverfahren zum Tode verurteilt. 12 weitere Nigerianer erhielten Gefängnis- und Prügelstrafen.

Eine Petition:Petition_Suliamon_Olyfemi.pdf

Siti Zainab Binti Duhri Rupa, eine indonesische Staatsangehörige und zweifache Mutter, ist seit 1999 im Gefängnis von Medina inhaftiert. Sie war im Zusammenhang mit dem Mord an ihrer Arbeitgeberin im September 1999 verhaftet worden. Berichten zufolge leidet Siti Zainab an einer psychischen Erkrankung und hat den Mord angeblich während eines Verhörs durch die Polizei „gestanden“.
Im November 1999 hat sie laut indonesischen Quellen offenbar zugegeben, 18 Mal auf ihre Arbeitgeberin eingestochen zu haben. Sie sagte, sie habe „ihre Arbeitgeberin getötet, weil sie sie misshandelt habe.“ Siti Zainab hatte während der Polizeiverhöre zu keinem Zeitpunkt einen Rechtsbeistand und keinen Zugang zu einem konsularischen Vertreter ihres Heimatlandes. Berichten zufolge hatte die Polizei bereits während der Verhöre die Vermutung, dass Siti Zainab an einer psychischen Krankheit litt.

Eine Petition: :Petition_Rupa.pdf